Mit Eintritt und Feststellung einer Schwangerschaft ändert sich vieles im Leben, einige Dinge werden wichtiger, wieder andere Dinge weniger wichtig. Kommt in diesem heiklem Zeitraum noch eine Kündigungserklärung für das Arbeitsverhältnis, kann schon Mal einiges schief laufen – aber war…
Urlaub und Gewährung – was, wenn er nicht erlaubt wird?
Das Wort „Urlaub“ geht zurück auf das althochdeutsche „Urloup“ und heißt so viel wie „Erlaubnis“. Der König musste zustimmen, wenn ein Ritter in den Kreuzzug ziehen wollte (denn in diesem Zeitraum konnte dieser keine Abgaben und Dienste leisten). Noch heute…
Mehr Geld?! – das „Doppelverdiener-Modell“ als Teil-Rentner*in
Einleitung Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stehen vor der Frage, ob Sie eine vorgezogene abschlagsfreie Rente beziehen (Wartezeit 45 Jahre – nach dem Rentenversicherungsbericht 2023 gilt dies für ca. 300.000 Menschen pro Jahr oder schwerbehinderte Menschen mit 35 Jahren Wartezeit) und…
Schönheitsreparatur, Schadensersatz und vertragsgemäßer Gebrauch einer Mietwohnung
Nach einem Mietvertrag darf eine Mietpartei die Mietsache (vertragsgemäß) nutzen und zahlt hierfür eine Miete. Doch endet der Mietvertrag, ist oft Streit programmiert. Weist die Wohnung nur übliche Abnutzungsspuren einer vertragsgemäßen Nutzung auf oder sind gar Schönheitsreparaturen vom Mieter vorzunehmen…
fristlose Kündigung wegen sexueller Belästigung?
Der Fall: Ein leitender Arbeitnehmer sah sich dem Vorwurf der sexuellen Belästigung durch Arbeitnehmerinnen ausgesetzt, welche u.a. vortrugen, dass er körperlich übergriffig gewesen sei durch u.a. in den Bauch kneiffen einer Mitarbeiterin und Papierschnipsel in den Ausschnitt werfen. Zudem soll…
Zeugnisverschlechterung nach Änderungsaufforderung – geht das?
Zum Ende eines Arbeitsverhältnisses ist regelmäßig auf Aufforderung der Arbeitnehmerpartei ein – oft qualifiziertes – Zeugnis zu erstellen. Besteht kein Einverständnis mit dem Zeugnis, wird dessen Änderung begehrt. Darf nun ein Arbeitgeber wegen Änderungswünschen ein ursprüngliches Zeugnis verschlechtern oder gar…
Darf Mann ins Meer pullern? – Ein Urteil und was KI daraus macht
Immer wieder gibt es interessante Urteile zu Fällen aus dem echten Leben und Sie geben Antworten auf Fragen, die sich jeder (Mann?) stellt, wie z.B. – darf Mann ins Meer pullern (urinieren) oder ist dies eine Ordnungswidrigkeit? Dieser Frage widmete…
Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag
Nicht in allen Arbeitsverträgen, aber zunehmend häufiger finden sich Vertragsstrafenregelungen. Dies führt dazu, dass es auch häufiger gerichtlicher Auseinandersetzungen über deren Wirksamkeit gibt. Nunmehr hatte auch das Bundesarbeitsgericht wieder einmal die Gelegenheit, über eine Vertragsstrafenregelung zu befinden. Der Fall In…
Die „Online-Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung“ im Arbeitsrecht
Nach „altem“ Recht galt gem. § 5 EFZG, dass Arbeitnehmer*innen die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich anzuzeigen hatten (Anzeigepflicht). Sollte die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage dauern, musste eine ärztliche Bescheinigung (auf Papier) über die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche…
Rückzahlungspflicht für Weiterbildungen – besteht oft nicht
Die beständige Fortbildung und (Weiter-)Qualifizierung ist im Interesse von Unternehmen und Arbeitnehmer*innen. Oftmals sind Unternehmen bereit, die Kosten hierfür zu übernehmen, verbunden mit der Absicht, von der durch die Fortbildung erzielten Qualifizierung eine Zeit lang zu profitieren. Um dies abzusichern,…