Viele Menschen sind zunächst nach Erhalt einer Kündigung geschockt. Sie sitzen vor uns und wir beraten umfassend. Oftmals wollen unsere Mandantinnen und Mandanten den Arbeitsplatz behalten, ist doch völlig unklar, ob und wie es künftig weitergeht. Doch manchmal gewinnt nach…
Wenn es keine Dienstvereinbarung für ein Arbeitszeitkonto gibt
In manchen kirchlichen Einrichtungen gelten besondere Regelungen für das Arbeitsrecht der betreffenden Arbeitnehmer*innen. In der Evangelisch Lutherischen Landeskirche Sachsen zum Beispiel die Kirchliche Dienstvertragsordnung der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens (KDVO). Mit deren Regelungen sollten sich die Kirchgemeinden, Mitarbeitervertretungen und die Arbeitnehmer*innen auskennen.…
Wenn die KDVO/KAVO der Kirche nicht wirklich hilft
Innerhalb der (z.B. katholischen oder evangelischen) Kirchen besteht ein besonderes Arbeitsrecht. Es gibt keine Tarifverträge. Doch es gibt Bestimmungen, die in Orientierung an Tarifverträgen, die Vielzahl der bestehenden Arbeitsverhältnisse innerhalb einer Kirche einer einheitlichen Regelung unterwerfen. Eine solche sind zum…
unbegrenzte Übertragung von Urlaub auf Folgejahre
In vielen Entgeltabrechnungen werden neben dem Verdienst auch aufgeführt, welchen Urlaubsanspruch Arbeitnehmer*innen haben, wie viel Urlaub bereits genommen wurde und welche Ansprüche noch bestehen. In manchen Abrechnungen werden zusätzlich Angaben zum Urlaub aus den Vorjahren gemacht. Haben Arbeitnehmer*innen auf Basis…
Warum Patientenverfügungen schwierig zu gestalten sind
Vorsorge ist besser als Nachsorge – so zutreffend diese Weisheit ist, lässt sie doch offen, welche Vorsorge konkret vorzunehmen oder lässlich ist. Ähnlich einem Entscheidungsprozess über den Abschluss eines Versicherungsvertrages, bei dem eine Wahrscheinlichkeitsbetrachtung hinsichtlich des zu versicherten Risikos anzustellen…
Sammeln von Pfandflaschen führt zur Kündigung, wenn …
… dies trotz Verbot und mehrerer Abmahnungen während der Arbeitszeit geschieht. Auch wenn kein Schaden eingetreten ist. Wie kann das sein? Der Fall: Einer Reinigungskraft wurde 2011 gekündigt, weil sie verbotswidrig Pfandflaschen auf dem Gelände gesammelt hatte. In einem gerichtlichen Vergleich…
Krankengeld für Urlaubszeit im Ausland
Während einer länger bestehenden Arbeitsunfähigkeit ist die gesetzliche Krankenkasse verpflichtet, entsprechend § 44 SGB V Krankengeld zu gewähren. Gilt dies auch, wenn die erkrankte Person für einige Zeit sich zu Urlaubszwecken im Ausland aufhält? Oder ruht dann der Anspruch auf…
Abmahnung entfernen lassen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
In einem bestehenden Arbeitsverhältnis kommt es manchmal zu Verstößen gegen arbeitsvertraglichen Pflichten. Um dies künftig im fortbestehenden Arbeitsverhältnis zu verhindern, steht den Parteien des Arbeitsvertrages (auch Arbeitnehmer können einen Arbeitgeber abmahnen) die Möglichkeit einer Abmahnung zur Verfügung. Über die Möglichkeiten…
Nachträglich erfolgreich Mietminderung durchsetzen
In Mietwohnungen kann es bedauerlicherweise vorkommen, dass diese zu Wohnzwecken nicht oder nur noch eingeschränkt genutzt werden kann. Weist der Zustand negativ vom vertraglich vereinbarten Zustand ab, wird meist von einem Mangel an der Mietsache gesprochen. Ein der Mietpartei zustehendes Recht…
Aufhebungsverträge und das Gebot fairer Verhandlung
Es kommt häufig vor, dass Arbeitnehmer*innen überrascht werden vom Angebot eines Aufhebungsvertrages – sei es in einem kurzfristig anberaumten Personalgespräch oder gar zu Hause. Ist es das Gefühl, unter Druck zu stehen, der unangenehmen Situation zu entkommen oder der Überraschungsmoment…