Eine Frage der Ehre und des Arbeitsrechtes – bekommen Teilzeitarbeitskräfte für geleistete Überstunden Zuschläge? Zunächst ist hierfür Voraussetzung, dass die Zahlung von Zuschlägen für Überstunden vereinbart sind. Solche Vereinbarungen finden sich oft in Tarifverträgen, z.B. im Manteltarifvertrag für die Systemgastronomie.…
Urlaub ist die zeitweise Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeitspflicht zu Erholungszwecken unter Fortzahlung der Vergütung (Urlaubsentgelt). Gesetzliche Regelungen hierzu finden sich im Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) und § 208 SGB IX (Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen). Weitere Regelungen finden sich oft in…
In einem Rechtsstreit um Zahlungen von Urlaubsabgeltung vor der 4. Kammer des Arbeitsgerichtes Chemnitz (4 Ca 327/18) erschien die beklagte Arbeitgeberseite nicht. Mit der Klage auf Urlaubsabgeltung wurde zugleich die Zahlung einer Schadensersatzpauschale von 40 € gefordert. In der Entscheidung…
Wenn wie alles im Leben auch das Arbeitsverhältnis einmal ein Ende hat, stellt sich die Frage nach einer Abfindung – einer? Ach was, warum nur eine Abfindung und nicht zwei Abfindungen bekommen? Wie das gehen kann, zeigen wir Ihnen nachstehend.…
Die Zeiten sind, wie sie sind. Nun sprechen schon viele Presseartikel von einem Arbeitnehmer*innenmarkt. Die Suche nach passenden Mitarbeiter*innen wird für Arbeitgeber immer schwieriger. Schon in der Stellenanzeige passieren die ersten Fehler. Ist eigentlich die Abkürzung „w/m“ noch zulässig? Zutreffend…
Nachdem durch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes unzählige Schönheitsreparaturenklauseln kippten zu Gunsten der Mieter, kommt nun eine Entscheidung, die erneut ein Umdenken erfordert. Wer in der Wohnung als Mieter Schäden verursacht, muss hierfür gerade stehen. Bis dahin besteht Einigkeit. Doch gibt…
Das Arbeitsleben ist nicht immer einfach. Da kochen schon Mal Emotionen hoch. Doch das ist gefährlich – passiert es doch schon Mal, dass mit Aussagen im Zorn Rechtsfolgen verknüpft sind, die nicht beabsichtigt wurden. So wie in nachstehendem Fall Der…
Nach einer Trennung von Eltern steht der Anspruch auf einen Umgang mit dem Kind oft im Mittelpunkt einer familienrechtlichen Auseinandersetzung. Werden Regelungen vereinbart ist dies schön und gut, wenn diese auch umgesetzt werden. Doch was passiert, wenn der Umgang verwehrt…
In befristeten Arbeitsverträgen ist absehbar, bis wann das Arbeitsverhältnis gelten soll. Die Befristung schließt in aller Regel eine (vorzeitige) Kündigung mit Kündigungsfrist aus. Ausnahmen von dieser Regel ergeben sich aus § 626 BGB – eine ausserordentliche (zumeist fristlose) Kündigung aus…
Paartanz kann schön sein, aber auch ein unfallträchtiger Sport. Geschieht ein Unfall und kommt es zum Schaden stellt sich oft eine Frage: Bestehen Schadensersatzansprüche gegenüber der Tanzpartnerin oder dem Tanzpartner. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat hierzu nun eine Entscheidung getroffen. Der…