Mit Eintritt und Feststellung einer Schwangerschaft ändert sich vieles im Leben, einige Dinge werden wichtiger, wieder andere Dinge weniger wichtig. Kommt in diesem heiklem Zeitraum noch eine Kündigungserklärung für das Arbeitsverhältnis, kann schon Mal einiges schief laufen – aber war…
Das Wort „Urlaub“ geht zurück auf das althochdeutsche „Urloup“ und heißt so viel wie „Erlaubnis“. Der König musste zustimmen, wenn ein Ritter in den Kreuzzug ziehen wollte (denn in diesem Zeitraum konnte dieser keine Abgaben und Dienste leisten). Noch heute…
Einleitung Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stehen vor der Frage, ob Sie eine vorgezogene abschlagsfreie Rente beziehen (Wartezeit 45 Jahre – nach dem Rentenversicherungsbericht 2023 gilt dies für ca. 300.000 Menschen pro Jahr oder schwerbehinderte Menschen mit 35 Jahren Wartezeit) und…
Der Fall: Ein leitender Arbeitnehmer sah sich dem Vorwurf der sexuellen Belästigung durch Arbeitnehmerinnen ausgesetzt, welche u.a. vortrugen, dass er körperlich übergriffig gewesen sei durch u.a. in den Bauch kneiffen einer Mitarbeiterin und Papierschnipsel in den Ausschnitt werfen. Zudem soll…
Zum Ende eines Arbeitsverhältnisses ist regelmäßig auf Aufforderung der Arbeitnehmerpartei ein – oft qualifiziertes – Zeugnis zu erstellen. Besteht kein Einverständnis mit dem Zeugnis, wird dessen Änderung begehrt. Darf nun ein Arbeitgeber wegen Änderungswünschen ein ursprüngliches Zeugnis verschlechtern oder gar…
Nicht in allen Arbeitsverträgen, aber zunehmend häufiger finden sich Vertragsstrafenregelungen. Dies führt dazu, dass es auch häufiger gerichtlicher Auseinandersetzungen über deren Wirksamkeit gibt. Nunmehr hatte auch das Bundesarbeitsgericht wieder einmal die Gelegenheit, über eine Vertragsstrafenregelung zu befinden. Der Fall In…
Nach „altem“ Recht galt gem. § 5 EFZG, dass Arbeitnehmer*innen die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich anzuzeigen hatten (Anzeigepflicht). Sollte die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage dauern, musste eine ärztliche Bescheinigung (auf Papier) über die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche…
Die beständige Fortbildung und (Weiter-)Qualifizierung ist im Interesse von Unternehmen und Arbeitnehmer*innen. Oftmals sind Unternehmen bereit, die Kosten hierfür zu übernehmen, verbunden mit der Absicht, von der durch die Fortbildung erzielten Qualifizierung eine Zeit lang zu profitieren. Um dies abzusichern,…
Zunächst ist einleitend darauf hinzuweisen, dass gesetzliche Grundlage für die „einrichtungsbezogene Nachweispflicht“ der § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist. Allgemein ausgedrückt sind hiervon alle Beschäftigten im Gesundheitswesen betroffen, auch Verwaltungsangestellte, Küchenkräfte etc.. Anzuerkennen ist, dass mit dieser gesetzlichen Regelung entgegen anderen…
Lange war unklar, ob die „Kurzarbeit Null“ zu einer entsprechenden Kürzung der Jahresurlaubsansprüche der Arbeitnehmer führen kann. Nun hatte das Bundesarbeitsgericht über diese Frage zu entscheiden Der Fall Eine Verkäuferin mit vereinbarter Arbeitszeit an drei Tagen in einer Woche befand…