Mit Eintritt und Feststellung einer Schwangerschaft ändert sich vieles im Leben, einige Dinge werden wichtiger, wieder andere Dinge weniger wichtig. Kommt in diesem heiklem Zeitraum noch eine Kündigungserklärung für das Arbeitsverhältnis, kann schon Mal einiges schief laufen – aber war…
Der Fall: Ein leitender Arbeitnehmer sah sich dem Vorwurf der sexuellen Belästigung durch Arbeitnehmerinnen ausgesetzt, welche u.a. vortrugen, dass er körperlich übergriffig gewesen sei durch u.a. in den Bauch kneiffen einer Mitarbeiterin und Papierschnipsel in den Ausschnitt werfen. Zudem soll…
Nicht in allen Arbeitsverträgen, aber zunehmend häufiger finden sich Vertragsstrafenregelungen. Dies führt dazu, dass es auch häufiger gerichtlicher Auseinandersetzungen über deren Wirksamkeit gibt. Nunmehr hatte auch das Bundesarbeitsgericht wieder einmal die Gelegenheit, über eine Vertragsstrafenregelung zu befinden. Der Fall In…
Die beständige Fortbildung und (Weiter-)Qualifizierung ist im Interesse von Unternehmen und Arbeitnehmer*innen. Oftmals sind Unternehmen bereit, die Kosten hierfür zu übernehmen, verbunden mit der Absicht, von der durch die Fortbildung erzielten Qualifizierung eine Zeit lang zu profitieren. Um dies abzusichern,…
Zunächst ist einleitend darauf hinzuweisen, dass gesetzliche Grundlage für die „einrichtungsbezogene Nachweispflicht“ der § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist. Allgemein ausgedrückt sind hiervon alle Beschäftigten im Gesundheitswesen betroffen, auch Verwaltungsangestellte, Küchenkräfte etc.. Anzuerkennen ist, dass mit dieser gesetzlichen Regelung entgegen anderen…
In arbeitsgerichtlichen Verfahren über eine Kündigung kommt es oft zu einer vergleichsweisen Regelung vor Gericht. Das hierbei auf den Inhalt und Wortlaut besonders zu achten ist, zeigt eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes. Der Fall Eine Arbeitnehmerin wird mit Schreiben vom 07.09.2015…
Urlaubsanspruch für die Zeit des Kündigungsschutzprozesses Nach Erhalt einer Kündigung streiten die Parteien eines Arbeitsverhältnisses oft über die Wirksamkeit der Kündigung. Gegenstand einer Kündigungsschutzklage ist dann die Prüfung, ob durch die Kündigung das Arbeitsverhältnis beendet wurde. Oftmals stellt sich am…
Corona – Kündigung Nun liegen die ersten Kündigungen von Arbeitsverhältnissen aufgrund der Coronapandemie vor. Eine uns vorliegende Kündigung eines Arbeitnehmers beruht darauf, dass dessen vertraglich geschuldete Arbeitskraft aufgrund der Schulschließung nicht benötigt wird. Ist diese Kündigung wirksam? Ist das Kündigungsschutzgesetz…
Viele Menschen sind zunächst nach Erhalt einer Kündigung geschockt. Sie sitzen vor uns und wir beraten umfassend. Oftmals wollen unsere Mandantinnen und Mandanten den Arbeitsplatz behalten, ist doch völlig unklar, ob und wie es künftig weitergeht. Doch manchmal gewinnt nach…
… dies trotz Verbot und mehrerer Abmahnungen während der Arbeitszeit geschieht. Auch wenn kein Schaden eingetreten ist. Wie kann das sein? Der Fall: Einer Reinigungskraft wurde 2011 gekündigt, weil sie verbotswidrig Pfandflaschen auf dem Gelände gesammelt hatte. In einem gerichtlichen Vergleich…